Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ariturel Hack CDU
Portrait von Claudia Köhler
Antwort 04.08.2026 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Gefahr für die innere Sicherheit in unserem Land. Daher danke ich für Ihren Aufruf und hoffe, demnächst wird unserer Aufforderung auch von allen anderen demokratischen Fraktionen gefolgt werden und ein Prüfverfahren eingeleitet.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die immer krassere Radikalisierung der AFD und ihre unverhohlene Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind nicht zu übersehen.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.08.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich befürworte nun eine umfassende, ergebnisoffene Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Portrait von David Preisendanz
Antwort 02.10.2026 von David Preisendanz CDU

Viele Positionen und viele Entscheidungsträger der AfD sind zutiefst besorgniserregend und stehen im klaren Widerspruch zu den Grundwerten unserer offenen und pluralen Gesellschaft.