Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD
(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)
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Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD
Antwort 31.07.2015 von Henriette von Enckevort SPD
(...) Ich beziehe eine Diät, die das Abgeordneten Gesetz für Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft vorsieht. (...)
Antwort 22.10.2015 von Andreas Dressel SPD
(...) Die aktuellen Planungen der Behörden für Flächen, auf denen eine Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek vorgesehen ist, können Sie auf http://www.hamburg.de/fluechtlinge-unterbringung-standorte/4373124/unterbringung-wandsbek/ einsehen. Der Tangstedter Weg ist dort nicht aufgeführt, denn es gibt keine konkrete Planung für diese Fläche, wie mir auch auf Nachfrage bestätigt wurde. (...)
Antwort 10.11.2015 von Uwe Lohmann SPD
Sehr geehrte Frau Martin,
Antwort ausstehend von Barbara Duden SPD