Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können. 

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

die 2./3. Lesung erfolgt in der Februarsitzungswoche 2024.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese und weitere Informationen können sie dem Bundeministerium für Gesundheit entnehmen:

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den Verhandlungen ist es uns gelungen, praktikable Regelungen zu finden, die den Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleisten und die Entkriminalisierung von erwachsenen Konsumierenden Wirklichkeit werden lässt.