Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Wippel
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 07.01.2022 von Monika Grütters CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 21.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.

Portrait von Martin Sträßer
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 28.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

ganz allgemein gilt: Bartträger können FFP2-Masken nicht bestimmungsgemäß und sicher tragen. Sofern der Bart den dicht anliegenden Sitz der Maske am Gesicht verhindert, kann die Ein- und auch die Ausatemluft zu Teilen ungefiltert an der Maske vorbeiströmen.