Antwort ausstehend von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2025 von Peter Tschentscher SPD
Die Beschäftigten der Stadt Hamburg arbeiten äußerst korrekt und engagiert. Kriminelles Verhalten Einzelner wird nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verfolgt.
Antwort 25.02.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile Ihre in der Frage gemachte Unterstellung nicht.
Antwort 08.02.2025 von Jonathan Voss FDP
- flächendeckenden Einsatz von Videokonferenztechnik
- Online-Verfahren für geringe Streitwerte
- Justiz-Cloud
- KI nutzen
- e-Akte
Antwort 07.02.2025 von Kim Theisen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch in Strafverfahren wird die eAkte eingesetzt, um einen sicheren und effizienten Informationsaustausch zwischen Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu gewährleisten.
Antwort 05.03.2025 von Thorsten Rudolph SPD
Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.