Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort 27.10.2025 von Dennis Thering CDU

Die genaue vertragliche Ausgestaltung des Vorhabens rund um die Unterbringung des Naturkundemuseums im Elbtower liegt beim Senat. Entsprechend sollte diese Frage von den zuständigen Behörden geprüft werden.

Portrait von Milan Pein
Antwort 04.12.2025 von Milan Pein SPD

Die Standort- und Objektauswahl ist eine dem Vergaberecht vorgelagerte Entscheidung und unterfällt dem Leistungsbestimmungsrecht der FHH

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 16.10.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das Bau- und Planungsrecht dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, und es ist nur konsequent, wenn Kommunen und Landratsämter diese Regeln streng anwenden

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 01.10.2025 von Doris Ahnen SPD

Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.