Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hansjörg Durz
Antwort 19.05.2020 von Hansjörg Durz CSU

(...) Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, dass Deutschland bis 2025 flächendeckend mit Gigabit versorgt wird (...)

Reinhard Brandl
Antwort 10.03.2020 von Reinhard Brandl CSU

Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:

Portrait von Raimund Haser
Antwort 22.01.2020 von Raimund Haser CDU

(...) Auf der Basis dieser Grundsätze unterstütze ich jegliche rechtliche und ordnungspolitische Initiative, die klarmacht, dass in der virtuellen Welt die gleichen Gesetze herrschen wie im realen Leben - auch wenn dies aktuell noch nicht überall der Fall ist. (...) Aber das darf uns nicht davon abhalten, Selbstverständliches wie eine eindeutige Identifizierbarkeit im Netz wenn möglich auch gesetzlich einzufordern. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort 20.12.2019 von Christian Haase CDU

(...) Weitere Verschärfungen wird es für die Ermunterung zu Straftaten geben. Bisher ist die Billigung von Straftaten nur strafrechtlich verfolgbar, wenn die Taten bereits begangen oder versucht wurden, nicht wenn sie in der Zukunft liegen. (...)