Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard P. • 01.02.2023
Frau Kapek sie sind oder waren im Rundfunkrat des rbb wie konnte sich die Intendanz so bereichern und welche Rolle spielten Sie bei diesem total Versagen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 03.02.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kontrolle der Geschäftsleitung obliegt dem Verwaltungsrat des rbb - gegen den ehemaligen Vorsitzenden wird mittlerweile ebenfalls ermittelt.

Frage von Thomas S. • 29.01.2023
Wie stehen Sie zu den ÖRR? Sollten weiterhin Gebühren dafür bezahlt werden, obwohl die meißten das ablehnen?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 29.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Grundsätzlich bin ich gegen Zwangsabgaben dieser Art. Eine Steuerfinanzierung fände ich akzeptabler.

Frage von Barbara K. • 26.01.2023
Liebe Frau Brinker, in dem Wahlprogramm der AfD steht: "rbb-Sumpf austrocknen". Was ist damit genau gemeint?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 26.01.2023 von Kristin Brinker AfD

Deshalb bedarf es einer grundlegenden Reform des gesamten ÖRR und besonders des rbb. Aufklärung tut not.

Frage von Martin K. • 15.12.2022
Sehr geehrter Herr Dorendorf, aus Ihrer Sicht liegt die Gesetzgebungskompetenz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht bei den Ländern, sondern wo dann?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU

Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen

Frage von Detlef P. • 10.12.2022
Würden Sie die öffentlich rechtlichen Rundfunksender auf den notwendigen Stand bringen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist.