Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef P. • 10.12.2022
Würden Sie die öffentlich rechtlichen Rundfunksender auf den notwendigen Stand bringen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist.

Frage von Werner M. • 04.12.2022
Guten Morgen Peter Ich möchte gerne wissen, wer alles im Aufsichtsrat des SWR sitzt und wer da die/der Vorsitzende ist ? Viele Grüße Werner M.
Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Frage von Erich R. • 17.11.2022
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Wie hoch ist die monatliche Entschädigung, die Sie als Vorsitzende des Verwaltungsrates des Bayerischen Rundfunks erhalten und wie hoch ist Ihr Mandat als Verwaltungsratsvorsitzende der BR Media?
Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Frage von Roman Z. • 09.11.2022
Die öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten (ARD,ZDF usw.) haben sich mit den Steuergeldern der Bürger Lizenzen für die Übertragung der WM Spiele gesichert. Kann ich die Rundfunkanstalt verklagen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Wir sehen keine rechtliche Handhabe

Frage von Max H. • 18.10.2022
Hallo Herr Rülke, in Ihrem Parteiprogram gab es Abschaffung von Rundfunkbeiträge. Wan werden Ihre Partei und Sie das Versprechen einhalten und endlich diesen Zwangbeitrag abschaffen?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 20.10.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die FDP hat sich im Bundestagswahlprogramm für eine Reduzierung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen, die sich aus einer Konzentration des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der Fernseh- und Hörfunkprogramme ergeben soll.

Frage von Max H. • 18.10.2022
Hallo Frau Mast, Wann schaffen Sie endlich den Zwanggebühr von GEZ? Viele dank
Portrait von Katja Mast
Antwort 16.11.2022 von Katja Mast SPD

Die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags wird in einem mehrstufigen Verfahren (KEF-Verfahren) von den Bundesländern festgelegt.