Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 30.07.2021 von Rudolf Henke CDU

(...) einer Entwicklung entgegenzutreten, an deren Ende sich der assistierte Suizid als normale Form der Lebensbeendigung insbesondere für alte und kranke Menschen etablieren könnte. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 21.09.2021 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der Komplexität wurde zwischen den Fraktionen des Bundestags verabredet, die Beratungen im Bundestag erst nach der Bundestagswahl fortzusetzen

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 05.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist gelebte parlamentarische Praxis, dass Gesetzentwürfe zu grundlegenden ethischen Fragestellungen nicht von der Bundesregierung vorgelegt werden (...)

Portrait von Annegret Lang
Antwort 12.02.2021 von Annegret Lang SPD

Am 26. Feb. 2020 hat das Bundesverfassungsgericht die Persönlichkeitsrechte auch in Bezug auf die Selbsttötung gestärkt. Soweit ist das geklärt. Der Gesundheitsminister muss nun dafür sorgen, dass die entsprechenden Medikamente durch Ärzte verordnet werden können.