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Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Stefan Möller
Antwort 16.07.2025 von Stefan Möller AfD

Ich halte es für sehr sinnvoll, Bewerbungskosten für jede Art von entgeltlicher Arbeit zu fördern

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Details hinsichtlich der Übernahme von Kosten, insofern die Bewerbung aussichtsreich ist, sollten im Einzelfall geklärt werde

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist innerhalb der Rechtslogik sicherlich begründbar, für die Bewerber aber oft nicht nachzuvollziehen.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Natürlich bezieht sich die Norm des § 16 SGB II auf sozialversicherungspflichtige Jobs, wenn es um die Übernahme von Bewerbungskosten durch das Jobcenter geht. Diese haben aber einen sehr breiten Spielraum und dürften ein Beamtenverhältnis regelmäßig einer sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung gleichsetzen.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Sie haben diese auch an den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei MdB, gestellt. Gerne verweise ich auf seine Beantwortung:

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 15.07.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Übernahme von Bewerbungskosten durch die Jobcenter ist generell restriktiv geregelt. Es braucht letztendlich eine sanktionsfreie Mindestsicherung.