Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Genau hier zeigt sich, dass unser Steuer- und Abgabensystem nicht alle gleichermaßen belastet.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass unser Sozialstaat gerecht funktioniert. Sozialleistungsmissbrauch schadet dem Sozialstaat und unserer Gesellschaft. Mein Ziel ist, dass zunächst einmal denen geholfen wird, die Hilfe brauchen - und das verlässlich und ohne Generalverdacht. Wer jedoch unsere staatliche Hilfe ausnutzt, schadet denen, die wirklich auf Unterstützung angewiesen sind und denen, die es mit ihren Steuern finanzieren. Und das ist für mich kein Kavaliersdelikt. Es muss klar sein, dass wir - im Interesse unserer Solidargemeinschaft - Missbrauch nicht dulden und konsequent dagegen vorgehen.
Antwort 10.09.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Bundesagentur für Arbeit teilte weiter mit, es habe im März 2025 genau 701.000 ukrainische Bürgergeldempfänger gegeben.
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
meine Kollegin Janine Wissler hat kürzlich dazu im Bundestag gesprochen. Ihre Rede können Sie hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=4yNUaF8-T_I.
Antwort 15.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Wer arbeitsfähig ist, muss auch bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.