Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Max P. • 09.09.2025
Sehr geehrte Frau Reichinnek, gerne würde mich interessieren wie die SPD mit den geplanten Kürzungen im Bürgergeld umgeht. Gerne interessiert mich eine Perspektive der Linken :) Liebe Grüße
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

meine Kollegin Janine Wissler hat kürzlich dazu im Bundestag gesprochen. Ihre Rede können Sie hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=4yNUaF8-T_I.

Frage von Robin S. • 09.09.2025
Sehr geehrte Frau von Storch, ist die AfD für eine Streichung des Bürgergelds auch für Deutsche wo sich verweigern zu arbeiten?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wer arbeitsfähig ist, muss auch bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.

Frage von Silke H. • 08.09.2025
Sehr geehrter Herr Frey, vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels: ist es möglich, für den 1. Arbeitsmarkt geeignete Bürgergeldempfänger zu einer Umschulungsmaßnahme zu verpflichten? Vielen Dank.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Arbeitspflicht beispielsweise im kommunalen Bereich wäre für mich ein gangbarer Weg.

Frage von Andreas P. • 06.09.2025
Wie kann man von Bürgergeld leben? Die Berechnung ist zu niedrig angesetzt, es gibt keine Inflationsausgleich und viele müssen sogar zur ehrenamtlich organisierten Tafel.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 11.09.2025 von Georg Kippels CDU

Die Berechnung der Regelbedarfe sind zum 1. Januar 2023 geändert worden, um eine existenzsichernde Höhe vor dem Hintergrund der steigenden Lebenshaltungskosten und Energiepreise sicherzustellen.

Frage von Andreas P. • 06.09.2025
Warum ist das Bürgergeld so niedrig berechnet? Weshalb müssen Leute zusätzlich noch zur Tafel? Warum wird nicht wenigstens die Inflationsrate ausgeglichen ?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 12.09.2025 von Sanae Abdi SPD

Das Bürgergeld soll die Grundbedürfnisse abdecken und ein Leben in Würde ermöglichen. Es orientiert sich an gesetzlich festgelegten Berechnungen (SGB II/SGB XII), nicht an kurzfristigen Haushaltslagen. Eine maximale Anpassung an alle Preisentwicklungen wäre wünschenswert, lässt sich im Rahmen dieser Regierungskoalition jedoch nicht einfach umsetzen – politische Entscheidungen basieren auf Kompromissen, nicht auf Maximalforderungen.