Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich gebe Ihnen Recht, das Budget wurde in den letzten Jahren nicht deutlich erhöht. Trotz allem haben die Bücherhallen es geschafft, weitere Besucher hinzuzugewinnen und eine Dynamik in Gang zu setzen, die die Leistungsbilanz sogar noch verbessern konnte. 2011 hat der SPD Senat geplante Kürzungen bei den Bücherhallen zurückgenommen, damit keine weiteren Standorte geschlossen werden mussten und die Öffnungszeiten erweitert werden konnten. (...)

(...) Mit Ihrer Feststellung, dass etliche Bahnhöfe in Brandenburg aber auch in anderen Bundesländern zunehmend verfallen haben Sie leider vollkommen Recht. Zu lange wurde zu wenig für den Erhalt und die Modernisierung der Bahnhofsgebäude getan. Zahlreiche Bahnhofsgebäude in Brandenburg verfallen zunehmend - sie sind keine Visitenkarten des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs oder willkommenes Eingangstor der Regionen mehr. (...)

(...) Sie haben Recht: Als im Jahre 2012 mit der Vorentwurfsplanung für den Bau der S4 begonnen wurde, fingen die Planer größtenteils bei Null an. Es gab bis dahin keine wirklich fundierte Planung für die S4, die man bei anderen Baumaßnahmen (Aufhebung Bahnübergänge, Elektrifizierung, Lärmsanierung) hätte berücksichtigen können. (...)

(...) Diese Einschätzung gefällt mir natürlich nicht, aber im Sinne von einer absehbaren Lösung des Autobahnanschlusses sehe ich ein Festhalten an der vierspurigen Variante als in der Sache nicht zielführend an. Ich habe das SMWA aufgefordert zeitnah mit dem Bund Gespräche zu führen, um abzuklären, welche bereits durchgeführten Planungsbestandteile für die weitere Planung verwendet werden können, um möglichst wenig Zeit für die Planung zu beanspruchen. (...)

(...) Im Rahmen des Koalitionsvertrages mit der SPD haben wir uns festgelegt, Hamburg zur Fahrradstadt weiter zu entwickeln. Dazu gehören neben Investitionen in Radverkehrsanlagen auch Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur - und hier ganz besonders dem Fahrradparken. Im Rahmen des Bike+Ride-Konzepts hat sich die Stadt zum Ziel gesetzt, bis 2025 die Zahl der Bike+Ride-Plätze an den Schnellbahn-Haltestellen von derzeit ca. (...)

(...) Der durchgehende 10-Minuten-Takt auf der Linie U3 zwischen Berliner Tor und Schlump in Wochenendnächten steht im Zusammenhang mit der baustellenbedingten Sperrung der Linie U1 zwischen Kellinghusenstraße und Jungfernstieg und ist daher laut Fahrplan befristet bis zum 22. August 2015. (...)