Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Weber
Antwort 24.09.2008 von Florian Weber BAYERNPARTEI

(...) in der von Ihnen angesprochenen Frage geht es der Bayernpartei um das Recht eines jeden einzelnen Unternehmers seine Existenz zu erhalten. Wenn wie in diesem Falle eine bislang vorhandene Praxis, Rauchfreiheit in Gaststaetten, nahezu abrupt abgeschafft wird, werden dadurch insbesondere "kleine" Existenzen in Frage gestellt. Selbstverstaendlich bestreiten wir keineswegs den Zusamenhang mit eventuellen Krankheiten durch das Rauchen. (...)

Portrait von Jens Brandt
Antwort 05.09.2008 von Jens Brandt FDP

(...) Die bayerische FDP schlägt zum Schutz vor den Folgen des Passivrauchens vor, dass Gaststätten sich entscheiden sollen, ob sie rauchfrei sein wollen oder nicht bzw. getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten. (...)

Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort 15.09.2008 von Ilona Deckwerth SPD

(...) Natürlich muss das Gesundheitssystem effizienter werden (was durch die verschiedenen Gesundheitsreformen insgesamt versucht wird), aber langfristig wird es so sein, dass mehr Geld gebraucht wird. Die SPD strebt hierbei eine solidarische Finanzierung durch die Bürgerversicherung an. (...)

Antwort 02.09.2008 von Stefan Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Andererseits kann man einen sensiblen Bereich wie das Gesundheitswesen nicht vollständig dem Markt überlassen. Bis ein schlechtes Krankenhaus durch die Mechanismen des Marktes schließen müsste, müssten doch erst zuviele Patienten schlechte Erfahrungen machen. (...)