Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Michael Roth
Antwort 12.07.2022 von Michael Roth SPD

Für das Abfangen durch so genannte Alarmrotten gibt es verschiedene Eskalationsstufen und standardisierte, international nachvollziehbare Manöver mit denen angemessen auf das Eindringen in den eigenen Luftraum reagiert wird.

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 08.06.2022 von Ulrich Lange CSU

Aktuell gibt es kein Gas-Embargo gegen Russland. Für den Fall, dass die Regierung ein solches verhängen würde, könnten laut dem von Ihnen verlinkten Artikel die Verträge mit den "Take or Pay"-Klauseln mit dem Verweis auf höhere Gewalt gekündigt werden.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 23.06.2022 von Christoph Schmid SPD

Der Bundesregierung ist bekannt, dass deutsche Unternehmen Langfristverträge mit russischen Unternehmen abgeschlossen haben.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 30.05.2022 von Gabriela Heinrich SPD

Es stellt sich auch die Frage, ob Drohungen und Einschüchterungsversuchen – als Instrument, den eigenen Willen durchzusetzen – nachgekommen werden sollte. Denn wenn sich ein solcher Weg als erfolgreich erweist, wären das sicherlich nicht die letzten Drohungen.