Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa M. • 12.09.2023
Wird es eine Amnestie für Cannabis Konsumenten geben? Wenn ja, welche Bereiche sind betroffen? Viele verloren ihren Führerschein oder zahlen hohe Strafen oder sitzen im Gefängnis (außerhalb Handel)
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.

Frage von Hans B. • 11.09.2023
Drogenpolitik: "Aufgeklärt" bedeutet für mich, mich meines eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn über Cannabis aufgeklärt werden soll, dann bitte auch zu den anderen, bereits legalisierten Drogen:
André Höftmann
Antwort 03.10.2023 von André Höftmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zielsetzung einer aufgeklärten Drogenpolitik ist, die Zahl von Suchtkranken sowie Leid und Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.

Frage von Lea H. • 05.09.2023
Nun würde ich gerne nachfragen, ob man sich für eine mpu nachträglich als Schmerzpatient anmelden kann und dadurch auch die Fahrtüchtigkeit nachträglich vorlegen kann mit einem ärztlichen Experten
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Warum gibt es keine klaren Vorgaben für die MPU im Zusammenhang mit der Dauer eines Abstinenz- oder psych. Beratungsnachweiß zum Bestehen? Die MPU Prüfer geben erst Auskunft am Tag der Prüfung
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos