Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Steffen-Stiehl
Antwort 17.09.2017 von Christian Steffen-Stiehl FDP

(...) Rüstungsexporte in Konfliktregionen können bereits instabile Regionen noch weiter destabilisieren, deswegen wollen wir Freie Demokraten keine Waffenlieferungen in Krisengebiete. Es sollte deshalb auch für die Zukunft Grundpfeiler deutscher Außenpolitik sein, Rüstungsexporte in Konfliktregionen auszuschließen. (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 07.09.2017 von Sibylle Schmidt parteilos

(...) > die faktische Beendigung der Zusammenarbeit der ILA mit der MAKS ist kontraproduktiv für die Entwicklung beidseitiger Forschungen im Bereich der Luft- und Raumfahrt. Sie wird daher von mir abgelehnt. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 05.09.2017 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr M.,

ich bin ein strikter Gegner dieser sog. Freihandelsabkommen und werde - so sie im Bundestag unverändert zur Abstimmung kommen sollten - dagegen stimmen-

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 21.09.2017 von Christian Schmidt CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05.09.2017. Sie sprechen mich darin auf meine Position zu Freihandelsabkommen, wie CETA und TTIP, und insbesondere Bestimmungen zu Schiedsgerichten, an. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort 15.09.2017 von Carsten Träger SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eins ist klar, ich bin gegen jede Art von privaten Schiedsgerichten, wie bei TTiP angedacht. Ein suprastaatlicher Gerichtshof mit unabhängigen Berufsrichtern, wie bei CETA, damit kann ich gut leben. (...)