Antwort 03.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Gerade die SPD sorgt in dieser Regierung dafür, dass der soziale Kompass nicht verloren geht.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2026 von Daniel Baldy SPD
Die Regelungen sollten überprüft und dort angepasst werden, wo Sozialarbeiter:innen für ihre Arbeit auf besonderen Vertrauensschutz angewiesen sind.
Antwort 03.07.2026 von Sanae Abdi SPD
Das Entlastungspaket war nie als einzige Antwort auf die größeren Fragen von sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und Mobilitätswende gedacht. Es war vielmehr eine Reaktion auf eine erneute außergewöhnliche internationale Krisensituation. Vor diesem Hintergrund hielt ich es für richtig, dem Entlastungspaket in dieser Form zuzustimmen.
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Sicherheit, sich auf den Sozialstaat verlassen zu können, gibt den Menschen in unserem Land Halt und Vertrauen in unsere Demokratie. Für mich und die SPD ist deshalb klar: Wer in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können, ohne Wenn und Aber. Das ist ein Grundpfeiler meines politischen Handelns.