Antwort 11.09.2026 von Daniel Baldy SPD
Entscheidend ist für mich die fachliche Risikobewertung. Nach Einschätzung des RKI bestand für die Bevölkerung nur ein sehr geringes Infektionsrisiko.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2026 von Simone Oldenburg Die Linke
Es handelt sich um ein Angebot an unsere Schulen, das sie freiwillig nutzen können. Es besteht keine Verpflichtung.
Antwort ausstehend von Dennis Möhring AfD
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Über die Erfolgsaussichten von Anträgen, an denen ich nicht beteiligt bin, möchte ich nicht öffentlich spekulieren.
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die Krankenhäuser der Region müssen noch vernetzter zusammenarbeiten. Das galt schon vor dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und gilt jetzt umso mehr.
Antwort 18.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen den 8-Stunden-Tag nicht abschaffen, sondern das Arbeitsrecht flexibilisieren. Die Wochenarbeitszeit soll dabei unverändert bleiben.