Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carl S. • 29.09.2025
Liebe Franziska, in Berlin wollen Sie eine 100 Mio € teure neue Kongresshalle bauen. Ich Frage Sie nun: Warum wird nicht der ICC erneuert und genutzt, der als Gebäude einzigartig ist und beliebt?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 07.10.2025 von David Christopher Stoop Die Linke

weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Milan Pein
Antwort ausstehend von Milan Pein SPD
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekannt gegeben hat?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 24.09.2025 von Sandro Kappe CDU

Leider haben wir auch keine weiterführenden Informationen

Frage von Stephan M. • 22.09.2025
Wie wird bei dem "Bau-Turbo" sichergestellt, dass dauerhaft bezahlbarer Wohnraum entsteht und nicht nach Ablauf der Sozialbindung wieder nur Spekulationsobjekte?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 29.09.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Der weitere Ausbau mit den verschiedenen Stellschrauben ist dringend nötig, denn – wie Sie zu Recht schreiben – fallen viele ältere Wohnungen schrittweise aus der Sozialbindung heraus. Aus meiner Sicht ist das grundlegende Problem dahinter aber nicht die auslaufende Bindung, sondern dass viele Jahre lang in vielen Bundesländern nicht ausreichend neue Sozialwohnungen entstanden sind.