Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael P. • 26.02.2025
Gibt es für die SPD eine sog. "Brandmauer" in der parlamentarischen- resp. politischen Zusammenarbeit mit der "Die Linke" - analog zur "Brandmauer" der SPD hinsichtlich der Kooperation mit der AfD?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Eik H. • 20.02.2025
DDR-Opferrente - nachdem jetzt die DDR- Opfer- Rente von monatlich 330,- Euro zum 01.07.2025 auf 400,-Euro angehoben wird,möchte ich gerne wissen,wann genau die Bedürftigkeit für diese Rente weg fällt.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.

Frage von Paul B. • 18.02.2025
Wie stehen Sie, als angehörige der Rechtsnachfolgepartei Die Linke(ehemals SED) zum Kommunismus?, würden Sie die DDR als ein Unrechtsregime benennen?
Portrait von Amelie Quotadamo
Antwort ausstehend von Amelie Quotadamo Die Linke
Frage von Matthias L. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Bamberg, Sie schreiben, Sie wären in de DDR verfolgt worden. Können Sie das mit Beispielen belegen: Wie sah Ihr Widerstand aus und welche Nachteile hat Ihnen das gebracht?
Stark für Hamburg
Antwort ausstehend von Bernd Bamberg AfD