Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred H. • 23.01.2026
Ich lese CDUProgramm: Kita/Grundschulen, Sprachkurse für Kleine, Fahrkarten, Gehälter Grundschullehrer, Zulagen Feuerwehr/Polizei, Meisterkurse uam. Toll. Wenn Geld da ist problemlos. Wie bezahlbar?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Rheinland-Pfalz kann sich diese Investitionen leisten, wenn die Politik klare Prioritäten setzt, verantwortungsvoll wirtschaftet und endlich wieder konsequenter ins Umsetzen kommt.

Frage von Marco B. • 04.01.2026
Ihr Post auf Social-Media v. 28.12.2025: "Keine Steuergelder für linksaktivistische Organisationen wie HateAid!" Auf welche wissenschaftlich fundierten Methoden stützten sich Ihre Aussagen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 04.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Um auf diese Aussage zu kommen, brauchen Sie nur etwas gesunden Menschenverstand.

Frage von Michael B. • 01.09.2025
Die Finanzpolitik der Union hat ein Haushaltsloch von 174 Milliarden geschaffen, trotz Sondervermögen für die Bundeswehr und Infrastruktur sowie EE, wie wollen Sie das wieder schließen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Ulrich O. • 13.07.2025
Wie unterstützt die Bundesregierung den gerechten, nachhaltigen und vor allem umweltfreundlichen Übergang weg von fossilen Brennstoffen im Verkehr?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Frage von Hans M. • 10.07.2025
Niemand stellt unmotiviert und ohne Absicht Fragen. Was wollte die CDU, in der Oppostion, mit Ihrer Frage zur Arbeit der NGO`s bezwecken und was,bitte konkret, leitet sie jetzt aus der Information ab?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir werden dieses Thema nun in neuer Rolle weiter aufarbeiten und notwendige Schlussfolgerungen ziehen

Frage von Hans M. • 10.07.2025
Niemand stellt unmotiviert und ohne Absicht Fragen. Was wollte die CDU, in der Oppostion, mit Ihrer Frage zur Arbeit der NGO`s bezwecken und was,bitte konkret, leitet sie jetzt aus der Information ab?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 17.07.2025 von Daniela Ludwig CSU

Die Prüfung der rechtmäßigen Verwendung von Steuermitteln der Allgemeinheit ist eine Kernaufgabe des Parlaments. Dieser Verantwortung kommen wir selbstverständlich nach.