Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin R. • 17.07.2025
1
Sehr geehrter Herr Stracke, wie bewerten Sie den Angriff Israels auf das Stadtzentrum von Damaskus in Syrien am 16.07.2025?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort ausstehend von Stephan Stracke CSU
Frage von Steven R. • 20.06.2025
1
Hallo sehr geehrter Herr Dobrindt, ich wollte fragen wie weit Sie bei dem Thema Abschiebungen nach Afghanistan sowie Syrien sind. Es drängen ja viele Bundesländer darauf das dies wieder möglich ist.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Marvin G. • 18.06.2025
2
Herr Dobrindt, bereits 2 Millionen Syrer sind nach dem Sturz Assads freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Der Fluchtgrund ist entfallen, wann schieben Sie endlich nach Syrien ab?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Luca D. • 02.06.2025
Ab wann sind verstärkt mit den vorgeschlagenen standardmäßigen Rückführungen ausreisepflichtiger Menschen nach Afghanistan und Syrien zu rechnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Dazu stehe ich und auch mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir nach Afghanistan und Syrien abschieben werden – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.

Frage von Felix S. • 07.05.2025
Sollte deutsche Entwicklungs- und außenpolitische Hilfe (etwa in Syrien) künftig primär staatlich verfolgte Minderheiten bzw. Separatistengebiete erreichen? Sollte HTS sanktioniert werden?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 07.08.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.