Antwort 07.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich persönlich verweise da auf die politische Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und den Strömungen in der Gesellschaft. Durch ein Verbotsverfahren verschwindet es nicht einfach.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2023 von Thomas Schäfer FDP
Ich werde als Abgeordneter keine Regierung wählen, an der die AfD beteiligt ist.
Antwort 06.09.2023 von Heiko Kasseckert CDU
Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die inhaltlichen Themen aufgegriffen werden und die Anliegen der Wählerinnen und Wähler nicht ignoriert oder abgetan werden. Nur so kann der Weg zu einer Protestpartei vermeiden werden.
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einige Umsetzungen werden jedoch noch durch ausstehende Baugenehmigungen und behördliche Einigungen behindert, wodurch der Fortschritt in diesem Bereich derzeit verzögert wird.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Bürokratische, langwierige Verfahren sollen der Vergangenheit angehören.