Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin H. • 21.11.2023
Warum sind in RLP die Strassen so katastrophal schlecht? Schlimmer als in allen anderen Bundesländern. Der Bürger wird leider total verschaukelt. Nutzen Sie Bahn oder die Schlaglöcher?
Portrait von Susanne Müller
Antwort ausstehend von Susanne Müller SPD
Frage von Carl B. • 17.11.2023
Guten Tag Herr Rehbaum, meine Frage zum Wortlaut von § 51 c StVZO: Warum ist hier in Absatz 4 eine wiederaufladbare Stromquelle vorgeschrieben, wie sie bei geparkten Anhängern nicht realisierbar ist?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 28.11.2023 von Henning Rehbaum CDU

Der Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums entnehme ich, dass eine Beleuchtung Ihres Anhängers durch wiederaufladbare Batterien möglich wäre.

Frage von Denise W. • 07.11.2023
Wie kann es sein, dass Radfahren oder Fußgänger als ökologisch bevorzugte Art der Verkehrsteilnahme nicht durch Priorisierung an Ampeln gefördert werden?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 15.11.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.

Frage von Andreas S. • 27.10.2023
Warum gibt es bei der Bundesregierung zum Thema "Mobilitätsgarantie" keine aktuellen Informationen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 28.10.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bitte um Verständnis, dass wir angesichts sehr umfangreicher Verhandlungen und hochkomplexen Fragestellungen nicht alle Vorhaben gleichzeitig anpacken können

Frage von Thomas E. • 27.09.2023
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt, wäre es nicht eine Konsequenz aus Ihrer Einschätzung bzgl. des Ausschließens von Kleinstfahrzeugen aus der THG-Quote, kleinere Fahrzeuge anderweitig höher zu fördern?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.10.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Elektrische Kleinkrafträder sind bereits in der Anschaffung sowie im Betrieb sehr kostengünstig