Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 16.06.2025
Warum Tempo 50 auch im Bereich von Kitas und Schulen?
JK
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU

Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.

Frage von Rolf H. • 15.06.2025
Sehr geehrter Cem Berg, warum ist es nicht möglich in der Allensteiner Straße Tempo 30 einzuführen? Wir als Anwohner sind genervt von der Geschwindigkeit mit der viele hier durchrasen.
Portrait von Cem Berk
Antwort 30.06.2025 von Cem Berk SPD

Rechtlich ist Tempo 30 nur möglich, wenn eine erhebliche Gefahrenlage oder eine einer flächenhaften Zone zugrunde liegende Verkehrsplanung vorliegt. Die bisherigen Prüfungen kamen ohne diese Voraussetzungen aus, weshalb die Einführung abgelehnt wurde.

Frage von Michael W. • 13.04.2025
Hallo Herr Dobrindt, warum werden immer noch Fahrzeuge, die fossile Kraftstoffe verbrennen (z.B. Plug-in Hybride) gefördert, obwohl bekannt ist, dass diese keinen Sinn für die Klimaziele machen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Beate K. • 27.03.2025
Guten Tag Frau Demuth, wir sind das einzige westliche Land das noch kein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat. Wieso ist die CDU immer noch dagegen? Vielen Dank für Ihre Antwort B. K.
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Ich teile die Einschätzung unseres Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder, der sich in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gegen ein solches Tempolimit ausgesprochen hat

Frage von Tobias S. • 22.02.2025
Wie stehen Sie zum Tempolimit und sind Änderungen am Führerschein geplant?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 04.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns seit Jahren für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein!