Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Neil M. • 12.08.2025
Wieso stellt sich die CDU aktiv gegen eine Neubautrasse der Eisenbahn aber ist für den Ausbau von Autobahnen?
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 20.08.2025 von Jörn Schepelmann CDU

Ich bin für Infrastruktur, die den Menschen nützt. Alpha-E ist sofort umsetzbar. Die DB verspricht Bahnhöfe, für die weder Geld noch Zuständigkeit da sind.

Frage von Robert P. • 04.08.2025
Setzen Sie sich für eine landesweite Untersuchung solcher Strecken ein – insbesondere bezüglich Entgleisungsrisiken? Und wären Sie bereit, besonders gefährdete Trassen durch Busverkehr zu ersetzen?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 24.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken. Wenn Sicherheit allerdings nicht gewährleistet werden kann, braucht es natürlich Ersatzlösungen.

Frage von Ben R. • 19.07.2025
Warum haben Sie in der Kleinen Anfrage auf Drucksache 21/539 nach einer Verkehrsstation "Werden" gefragt, obwohl es diese überhaupt nicht gibt? Woher kam die Faktengrundlage für diese Frage?
Portrait von Christian Görke
Antwort 29.07.2025 von Christian Görke Die Linke

Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".

Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Portrait von Günter Baumgartner
Antwort ausstehend von Günter Baumgartner CSU
Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 17.09.2025 von Ulrich Lange CSU

Die Bundesregierung wird sich der Entschließungsbitte des Bundesrates zeitnah annehmen und die erbetene Klarstellung vornehmen. Eine erneute Gesetzesänderung bedarf es nach Auffassung der Bundesregierung nicht.