Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Vor Abstimmungen beraten wir uns in Arbeitsgruppen und der Fraktion, um eine gemeinsame Position zu finden und besprechen, wie wir abstimmen werden.

In der letzten Legislatur haben wir als Union zahlreiche Maßnahmen ergriffen, damit es in der Pflege mehr Personal, eine bessere Bezahlung und stärkere Entbürokratisierung gibt.

Wie Sie richtig geschrieben haben, bin ich als freier Abgeordneter meinem Gewissen verantwortlich und werde immer nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.

Unser Grundgesetz gewährleistet die Freiheit des Mandats, jede und jeder Abgeordnete ist letztlich nur sich selber und seinem Gewissen verpflichtet.

Im Grundgesetz steht, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich sind. Darauf baut eine Theorie, die nur wenige Fragen zu Gewissensentscheidungen macht, zum Beispiel Abtreibung, Sterbehilfe, etc.