Antwort 21.06.2024 von Tobias Beck FREIE WÄHLER
„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
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Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU
Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
Antwort 27.06.2024 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
Antwort 28.05.2024 von Alois Rainer CSU
Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.
Antwort 02.12.2024 von Joachim Konrad CSU
Hierüber streiten sich die Experten
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD