Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 10.11.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Als Teil der Bundesregierung kann ich mich generell nicht zu Verbotsüberlegungen äußern, da ansonsten die Wirksamkeit behördlicher Maßnahmen gefährdet ist.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 08.08.2023 von Adis Ahmetović SPD

Ich bin der Überzeugung, dass die bestehenden Strukturen der Freiwilligendienste ausgebaut werden müssen und deshalb ein Mehr-Invest notwendig ist – und nicht eine, so wie aktuell geplant, Minderung.

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.08.2023 von Günter Rudolph SPD

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 01.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Um die Belastungen auch für Vereine des Breitensports, der grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder fällt, in dieser Situation in Grenzen zu halten, hat der Bund die Maßnahmen des wirtschaftlichen Abwehrschirms zur Begrenzung von Energiepreisen bei Gas, Strom und Wärme eingeleitet

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 06.10.2023 von Dirk Bamberger CDU

Es ist mir nicht bekannt, ob der genannte Verband bereits Kontakt zum Land Hessen oder zu Hessenforst aufgenommen hat bzgl. einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Staatswaldes.

Portrait von Priska Hinz
Antwort ausstehend von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN