Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Reinhold M. • 06.04.2026
Herr Merz, weshalb wird gemeinnützigen NGOs, die sich für den Erhalt und die Stärkung der Demokratie einsetzen (z.B. Amadeu Antonio Stiftung, HateAid) die Förderung entzogen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Ulrike B. • 29.03.2026
Warum ist eine Organisation wie HateAid, die Opfer digitaler Gewalt unterstützt, für Sie zu links, um sie mit Bundesmitteln zu fördern? Finden Sie digitale Gewalt nicht so schlimm?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.03.2026 von Christoph Ploß CDU

KI-generierte Deepfakes sollen dadurch unter Strafe gestellt werden.

Frage von Sebastian D. • 25.03.2026
Ergänzung zu meiner letzten Frage und auch der von Simone H. In welcher Form tragen NGOs wie Hateaid zu einer Polarisierung bei?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weisen wir entschieden zurück.