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Unser Ziel ist, die verfügbaren Mittel so einzusetzen, dass sie sowohl kurzfristig entlasten als auch langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes stärken.

Wie sich der Kraftstoffpreis zusammensetzt und einen entsprechend Link zur Markttransparenzstelle finden Sie unter folgendem Link:

Die hohen Spritpreise sind durch die Schließung der Straße von Hormus verursacht worden.

Nach meiner Wahrnehmung ist die Absenkung der Mineralölsteuer deutlich an den Tankstellen zu sehen. Dass den Mineralölkonzernen Milliarden geschenkt worden seien, weise ich deshalb zurück. Gleichwohlwird das Kartellamt mögliche Einbehaltungen sehr genau prüfen.

Bei Verstößen gegen die 12-Uhr-Regel können und sollen die Länder Bußgelder bis 100.000 € verhängen.

Tatsächlich setzt sich die SPD seit vielen Jahren für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ein und auch ich halte das für sinnvoll.