Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido P. • 13.04.2026
Spritpreise Sehr geehrter Herr Vizekanzler, Warum denken Sie nicht einmal an die Renter und Pensionäre? Nehmen Sie die MWSt von der Spritsteuer und der unsinnigen Umweltabgabe weg.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Patrik L. • 10.04.2026
Warum nutzen Sie zur Problembekämpfung beim Spritpreiswucher nicht einfach KI (künstliche Intelligenz) auf EU-Ebene?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr L.,

Frage von Reinhold P. • 09.04.2026
Sehr geehrter Herr Ebmeyer, können Sie mir den Übergewinnbetrag der Bundesregierung bedingt durch die Rohölpreiserhöhung nennen? MfG R. P.
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.04.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Einen ausgewiesenen Steuermehrbetrag, speziell durch Rohölpreissteigerungen wird nicht erfasst, da die Steuern nicht nach Rohölpreisanteil aufgeschlüsselt erfasst werden.

Frage von Nicolas H. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau Claus, die extremen Spritpreise belasten mich massiv. Planen Sie eine Spritpreisbremse oder weitere Steuersenkungen, um Mobilität bezahlbar zu halten? Danke für eine konkrete Antwort.
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Peter F. • 09.04.2026
Warum lässt die unionsgeführte Regierung kleine Betriebe und Pendler bei den Energiepreisen im Stich und wie sichern Sie unsere Souveränität gegenüber einer unberechenbaren US-Politik?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es wird von der Bundesregierung niemand im Stich gelassen, im Gegenteil. Mit dem Energiesofortprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal: Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen werden spürbar entlastet.