Antwort 14.09.2026 von Jan Dieren SPD
Unabhängig davon halte ich es für richtig, die Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung zu verbessern.
Unabhängig davon halte ich es für richtig, die Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung zu verbessern.
Für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist entscheidend: Eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke kann ein Baustein der Prävention sein, sie ist aber nicht die zentrale oder alleinige Antwort.
Zuckersteuer darf keine verkappte Verbrauchsteuer werden
Sie können beruhigt sein: Bundesfinanzminister Klingbeil hat gestern klargestellt, dass die neue Steuer auf zuckerfreie Getränke nicht erhoben wird. Alles andere wäre auch widersinnig gewesen.
Ich stehe zu den in der Koalition vereinbarten Beschlüssen zur Zuckersteuer im Rahmen der GKV-Reform