Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja S. • 27.03.2026
Warum haben Sie in Ihrem Statement am 25.03. Gewalt gegen Frau als Migrationsproblem instrumentalisiert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 27.03.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Nathalie K. • 27.03.2026
Warum haben Sie (und Ihre Fraktion) nicht für den Vorschlag zur Verlängerung der bestehenden Sonderregel zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet abgestimmt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.

Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Anselme C. • 24.03.2026
Collien Fernandes wurde als Opfer virtueller sexueller Gewalt von HateAid unterstützt. Sie haben Haiteaid Mittel gestrichen. Sie sind dafür, dass Opfer sexueller Gewalt keine Unterstützung kriegen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU

In den letzten Jahren wurden immer mehr Steuergelder an linke NGOs verteilt. Seit Langem setze ich mich als Bundestagsabgeordneter dafür ein, dass diese Praxis endlich beendet wird.

Frage von Thomas G. • 16.02.2026
Werden Sie im Europäischen Parlament und auf Ihren Online-Präsenzen gegenüber den Opfern von Gruppenvergewaltigungen und deren Angehörigen um Entschuldigung für Ihre Behauptung bitten?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 19.02.2026 von Birgit Sippel SPD

Vergewaltigungen sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich nicht auf eine Nationalität oder einen Aufenthaltsstatus reduzieren lässt. Genau dieser pauschalen Zuschreibung habe ich widersprochen.