Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang D. • 12.11.2024
nur mal so ein Gedanke, wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt ,solltet ihr für evtl. ja stimmen denn schlimmer kanns nicht werden und Merz wird ganz blass werden wegen seiner BRANDMAUER.
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Petra S. • 12.11.2024
Bei der Vertrauensfrage im Bundestag behaupten Sie, das die Grünen für den Bundeskanzler Scholz stimmen werden. Wird es in ihrer Partei den Fraktionszwang geben oder darf jeder selbst entscheiden ?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 13.12.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen empfehlen den Abgeordneten der Fraktion die Enthaltung.

Frage von Willy K. • 10.11.2024
Warum stellen Sie nicht gleich ein Misstrauensvotum?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Natürlich ist diese Möglichkeit im Grundgesetz vorgesehen. Allerdings würde dieses Verfahren eine eigene, stabile Mehrheit zur Wahl von Friedrich Merz erfordern, was ich angesichts der gegenwärtigen Sitzverteilung im aktuellen Bundestag genauso wenig sehe wie Abweichler bei SPD und Grünen.

Frage von Michael P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Unsere Kanzlerkandidatin heißt Weidel

Frage von Michael P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Merz ist als Kanzler nicht geeignet