Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Sippel
Antwort ausstehend von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nadine Gersberg
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD
Portrait von Boris Rhein
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU

Für eine verlässliche Umsetzung stimmen die zuständigen Stellen ihre Abläufe eng miteinander ab: psychiatrische Krankenhäuser, Sozialpsychiatrische Dienste sowie örtliche Ordnungs- und Polizeibehörden. Zudem wird die Umsetzung durch regelmäßige Abfragen bei den psychiatrischen Krankenhäusern und den Sozialpsychiatrischen Diensten erfasst. Das schafft ein klares Bild aus der Praxis – und ermöglicht Anpassungen, wenn sie erforderlich sind.

Portrait von Sandra Funken
Antwort ausstehend von Sandra Funken CDU
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 12.03.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bezüglich des Projekts RegioTram in Mittelhessen sehe ich in der besseren Vernetzung von Stadt und Umland eine große Chance.

Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort 13.07.2026 von Tamara Mazzi Die Linke

Gemeinsam mit meiner Partei Die Linke habe ich mich klar gegen die von der Bundesregierung verabschiedete Neuausrichtung der Grundsicherung positioniert, die verschärfte Kontrollen, Pflichten zur Arbeitsaufnahme und härtere Sanktionen vorsieht.