Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 05.02.2026 von Josefine Koebe SPD

Zentral ist dabei die Einführung multiprofessioneller Fallkonferenzen.

Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.12.2025 von Thomas Hering CDU

Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Unser Entwurf für die neue Grundsicherung sieht ausdrücklich vor, dass gesundheitliche Einschränkungen – einschließlich psychischer Erkrankungen – bei Beratung, Vermittlung in Arbeit und möglichen Leistungskürzungen berücksichtigt werden

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Für die gemeinsame Erarbeitung einer passenden und ggf. gesundheitsgerechten Strategie zur Vermittlung in Arbeit ist es erforderlich, im Beratungsgespräch im Jobcenter auch die gesundheitlichen Einschränkungen vertrauensvoll zu besprechen