Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 22.09.2025 von Hakan Demir SPD

Die AfD und ihre Vertreter:innen vertreten rechtsextreme und verfassungsfeindliche Positionen. Der programmatischen Ausrichtung der AfD liegt ein national-völkisch geprägtes Verständnis des Volksbegriffs zugrunde, der Menschen aufgrund rassistischer und biologistischer Kriterien in ihrer Wertigkeit unterscheidet.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 30.04.2025 von Sören Bartol SPD

SPD als Garant für die Demokratie seit über 160 Jahren

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 06.02.2026 von Verena Hubertz SPD

Als Ergebnis steht ein ausgewogener Koalitionsvertrag mit klar erkennbarer sozialdemokratischer Handschrift, der in knapp der Hälfte der Bundesministerien maßgeblich von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten umgesetzt wird