Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 11.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alkohol und andere Drogen sind im Straßenverkehr keine Kavaliersdelikte und werden daher zurecht vom Staat streng geahndet und zunehmend gesellschaftlich geächtet.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 25.07.2022 von Dirk Kienscherf SPD

Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Auf jeden Fall gilt festzuhalten, dass die stetig steigende Zahl von unter Subtanzeinfluss verursachten Unfällen mir Sorgen bereitet. Hier müssen die gleichen Ansprüche gelten wie bei Alkohol am Steuer

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 11.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr folgt dabei dem Ziel von "Vision Zero", nämlich keine Toten mehr im Straßenverkehr beklagen zu müssen (...).

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 11.10.2022 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einen Automatismus, wie z. B. das Ablaufen der Probezeit, halte ich nicht für zielführend, da das Fahren mit Schaltgetriebe bestimmte Kenntnisse erfordert, die nicht allein durch Fahrpraxis mit einem Automatikgetriebe erlernt werden kann

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP