Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.09.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Aus meiner Sicht ist die Situation in Deutschland etwas anders. Vieles richtet sich nicht auf das Wohl der Gesellschaft, sondern den Machterhalt der Regierenden und die Ausgrenzung der einzigen Opposition. Dass es sich bei den Vorhaben der Regierenden und bei den Verunglimpfungen, die damit einher gehen um Initiativen handelt, die dem Wohle der Gesellschaft dienen sollen, denke ich nicht. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 10.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) So können seine Gutachten den Abgeordneten bei der rechtlichen Einordnung aktueller Sachverhalte helfen. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Gutachten nicht die Auffassung des Bundestages, sondern die Einschätzung des jeweiligen Verfassers des Wissenschaftlichen Dienstes wiedergeben. Somit ergibt sich aus den Gutachten keine bindende Wirkung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 23.08.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Die Armutsgefährdungsquote liegt bei 15,5 Prozent. Sie sprechen also tatsächlich ein großes Armutsproblem in einem reichen Land an. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.09.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die heutigen globalen Herausforderungen wie die Klimakrise, eine durch die Digitalisierung veränderte Form des Arbeitens, Wirtschaftens und Zusammenlebens oder soziale Ungleichheiten können nicht mehr von nur einem Staat allein bewältigt werden. Das geht nur europäisch und global. (...)