Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 12.06.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne plädieren daher für eine Flucht- und Migrationspolitik der Humanität und Ordnung.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.05.2024 von Johann Saathoff SPD

Von Anfang an erhielten und erhalten Geflüchtete aus der Ukraine Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialleistungen. Deutschland möchte diesen Menschen nach dem schweren Schicksal in der Ukraine wenigstens hier bestmögliche Lebensbedingungen bieten, um das Leid etwas zu lindern.

Portrait von Markus Grübel
Antwort 31.05.2024 von Markus Grübel CDU

Darüber hinaus profitieren ukrainische Flüchtlinge von den Regelungen des SGB II und Vermittlung der Arbeitsagentur, können eine Ausbildung machen bzw. bekommen gegebenenfalls einen Aufenthaltstitel für die Beendigung einer Ausbildung.

Portrait von Enrico Lindhorst
Antwort 14.05.2024 von Enrico Lindhorst CDU

Wir als CDU Ortsverband Wustermark haben in den Anfängen über mögliche Standorte und v.a. die Größe einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete alternative Vorschläge gegenüber der Gemeindevertretung gemacht, welche allerdings durch die anderen politischen Vertreter nicht mitgetragen wurden.

Bild von Johannes Schraps
Antwort 03.06.2024 von Johannes Schraps SPD

Bund und Länder werden ihre Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen (insbesondere aus der Ukraine und den acht zugangsstärksten Asylherkunftsländern) in den Arbeitsmarkt weiter intensivieren

Profilbild Robin Wagener
Antwort 18.06.2024 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 13. Juni haben die Innenminister der Europäischen Union signalisiert, dass sie dem Kommissionsvorschlag zur Verlängerung des Schutzstatus der ukrainischen Geflüchteten bis zum 04. März 2026 zustimmen wollen.