(...) Im Koalitionsvertrag haben wir neben der Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebs und der Unterhaltung offener WLAN-Netze weitere Veränderungspotentiale für den Bereich der Gemeinnützigkeit aufgeführt. Dies betrifft insbesondere die Entbürokratisierung des Ehrenamts sowie die bessere Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement. (...)
(...) Ich kann Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge gut verstehen. Auch wir Grüne blicken kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)
(...) Nichts desto trotz sind gesundheitliche Bedenken natürlich auch auf europäischer Ebene ernst zu nehmen. (...)
(...) Danke für Ihre Anfrage. Als außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA und Mitglied in den Ausschüssen AFET und DROI kann ich mich im Rahmen meines Mandats leider nicht detailliert mit dem Thema "5G" befassen und möchte Sie daher bitten, diese Frage direkt an meinen Fraktionskollegen Reinhard Bütikofer zu stellen, der sie sicher gerne und sachkundig beantworten wird. (...)
