Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Jörg
Antwort 19.08.2008 von Oliver Jörg CSU

(...) Mit den Informationen, die mir als Nicht-Parlamentarier aus der öffentlichen Diskussion vorliegen, kann ich jedoch sagen, dass ich mich jedenfalls für die Zusammenlegung der Hilfe für Pflege einsetzen werde. Denn wenn die für die pflegebedürftige Menschen notwendige Hilfen, wie etwa mobiler Pflegedienst, betreute Wohngruppen, Kurzzeit- und Tagespflege bis hin zum stationären Pflegeheim in einheitlicher Zuständigkeit stehen, können Synergieeffekte unter Vermeidung von Abstimmungsschwierigkeiten genutzt werden. (...)

Portrait von Maria Scharfenberg
Antwort 12.08.2008 von Maria Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Wallner,

für eine Koalition mit der Linkspartei in Bayern sehe ich weder einen Anlass noch eine Grundlage.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Scharfenberg

Antwort 08.08.2008 von Evi Knaus FDP

(...) Sollte wider Erwarten allerdings die CSU einen Koalitionspartner brauchen und es in dieser Hinsicht eine Einigung mit der FDP geben, könnte sich doch einiges ändern. Es ist klar, dass der kleinere Partner nicht in allen Punkten den Ton angeben kann, aber Bürokratieabbau ist eine Vorbedingung der FDP. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 25.09.2008 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Eine Verkleinerung des Bundestages würde das Arbeitspensum der Bundestagsabgeordneten weiter erhöhen. (...) Im Wahlkreis würde die Verkleinerung des Bundestages zwangsläufig zu mehr Bürgerferne führen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 30.07.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Dies würde sicherlich den Rahmen von abgeordnetenwatch sprengen. Jedoch möchte ich Sie auf unser aktuelles „Landesprogramm 2020“ aufmerksam machen, in dem schon zahlreiche Ausführungen zu unseren Vorhaben beschrieben sind. Sie finden es unter http://www.die-linke-thueringen.de/dokumente/Programm_2020.pdf (...)