Sehr geehrter Herr Vargel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aus meiner Sicht steht der Föderalismus nicht zu anderen Verfassungsgrundsätzen im Konflikt. Besonders im Bereich der Bildung hat sich der durch internationale Vergleichsstudien forcierte Wettbewerb zwischen den Ländern als förderlich erwiesen. Dies belegt auch der Bildungsmonitor 2008 des Instituts der Deutschen Wirtschaft, den Sie unter folgender Adresse abrufen können:
http://www.insm-bildungsmonitor.de
Danach konnten zuletzt in allen Ländern deutliche Verbesserungen festgestellt werden. Die Studie macht übrigens auch deutlich, welche Partei in der Bildungspolitik über die besten Konzepte verfügt. Die besten sieben Länder werden seit längerem von Ministerpräsidenten der CDU bzw. CSU regiert.

Handlungsbedarf sehe ich noch bei Kindern aus bildungsfernen Elternhäusern, nicht zuletzt wenn ein Migrationshintergrund gegeben ist. Hier gilt es einerseits passende Förderangebote bereitzuhalten und andererseits die Eltern von der Notwendigkeit der Anstrengungen ihrer Kinder für eine gute Bildung zu überzeugen. Gerade hierin liegt aus meiner Sicht eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Nur wenn wir den vielen Kindern mit Migrationshintergrund eine ordentliche Schulbildung vermitteln, werden wir sie in unsere Gesellschaft integrieren können.

Welche konkreten Änderungen die einzelnen Bundesländer im Bereich der Bildungspolitik planen, kann ich Ihnen nicht mitteilen. Um hier nähere Informationen zu erhalten, schlage ich vor, Sie wenden sich an die entsprechenden Ministerpräsidenten. Im Bereich der Bundespolitik hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer nationalen Bildungsoffensive aufgerufen, zu der am 22. Oktober 2008 ein Bildungsgipfel in Dresden stattfindet. Ziel für die Zukunft muss es sein, an den Schnittstellen zwischen verschiedenen Bildungsstufen besser zusammenzuarbeiten, gerade weil die Verantwortlichkeiten in der Bildungspolitik unterschiedlich verteilt sind. Dazu sind Bund und Länder bereit. Denn wie hat die Kanzlerin treffend formuliert: "Wohlstand für alle heißt heute Bildung für alle".

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB