DB-Neubaustrecke: Was können Sie tun, z. B. MdB-Akteneinsicht, die betroffenen Gemeinden Ihres Wahlkreises über tatsächliche Planungsdetails und DB-Bewertungen der Trassenvarianten zu informieren?

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Michael Grosse-Brömer
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Frage von Gernot M. •

DB-Neubaustrecke: Was können Sie tun, z. B. MdB-Akteneinsicht, die betroffenen Gemeinden Ihres Wahlkreises über tatsächliche Planungsdetails und DB-Bewertungen der Trassenvarianten zu informieren?

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,
Seevetal ist extrem bedroht durch die DB-Planung einer „bestandsfernen“ Neubaustrecke Hamburg-Hannover, auf diesem Wege vielen Dank für die von Ihnen hierzu gezeigte klare Positionierung gegen diese Pläne. Die Neubaustrecke, sie durchschneidet Seevetal und den LK Harburg, soll die von der DB bevorzugte der vier Varianten sein, die im Dezember 2022 von der DB an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eingereicht wurden. Nach Berichten soll der Bundestag bereits bis Jahresmitte die Streckenführung beschließen, wodurch eine den zerstörenden Auswirkungen dieses Projektes entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung unmöglich wäre. In der Wahrnehmung der hiesigen und regionalen Bürgerinitiativen verheimlicht die DB gezielt ihre Planungen, bisherige Kenntnisse darüber basieren auf tröpfchenweise durchgesickerte Informationen, Details zur tatsächlichen Lage fehlen. Meine Frage stelle ich auch gleichlautend an Frau Svenja Stadler. Vielen Dank!

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Sehr geehrter Herr M.,

wie bisher stehe ich natürlich auch weiterhin hinter der im Rahmen des „Dialogforums Schiene“ erarbeiteten Lösung AlphaE und erwarte von der Ampel-Regierung, dass sie diese Lösung realisiert und nicht wortbrüchig wird. In der vergangenen Legislaturperiode gab es seitens des unionsgeführten Verkehrsministerium ein klares Bekenntnis zu AlphaE, insbesondere durch den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann, der sich gemeinsam mit mir für diese Variante eingesetzt hat und das im Landkreis Harburg auch häufiger bekräftigt und bestätigt hat.

Die DB hat den Variantenvergleich der möglichen Streckenverläufe Ende Dezember 2022 an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) übergeben. Das BMDV hat die Ergebnisse geprüft und die DB um Konkretisierung und Benennung einer Vorzugsvariante gebeten. Dieser Prozess läuft derzeit. Ich erwarte von der DB eine transparente Darstellung der derzeitigen Planungen und umfassende Informationen an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis.

Von den in der Region gewählten Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP erwarte ich übrigens aktuell mehr als Unterschriftensammlungen und Leserbriefe! Diese Abgeordneten müssen sich in Berlin dafür einsetzen, dass die Ampel-Regierung die Schieneninfrastruktur stärkt und AlphaE zügig umsetzt. Wer meint, die Debatte um eine neue ICE-Trasse entlang der BAB A7 neu zu starten, beschädigt meiner Meinung nach das Vertrauen der Menschen vor Ort, nachdem mit viel Engagement und Kraft eine von allen Akteuren gemeinsame Lösung erarbeitet wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Grosse-Brömer

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