Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Richard Kaniewski
Antwort 21.09.2017 von Richard Kaniewski SPD

(...) Bei beiden Ländern sehe ich kurz- und mittelfristig leider keine grundlegende Verbesserung der Sicherheitssituation. Daher ist eine Rückkehr von Flüchtlingen in diese Länder kaum zu erwarten bzw. aus meiner Sicht nicht verantwortbar. (...)

Portrait von Günter Slave
Antwort 10.09.2017 von Günter Slave MLPD

(...) Alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen, unabhänig von ihrer Nationalität müssen voll rechtlich gleichgestellt werden. Statt die Flüchtlinge zu bekämpfen muss eine Weltordnung bekämpft werden, die mit Kriegen, Hunger, Umweltkatastrohen usw. täglich neue Fluchtursachen schafft. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 12.09.2017 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sorge und Angst um die Liebsten sowie jahrelange Trennung von Familienangehörigen sind oftmals das größte Hindernis, in einer neuen Heimat anzukommen. Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist eine der zentralen Verschärfungen des deutschen Aufenthaltsrechts. Wir wollen deshalb diese für die Integration hinderliche Regelung wieder rückgängig machen. (...)

Antwort 06.09.2017 von Astrid Beier FREIE WÄHLER

(...) Denke ein Nachzug ist weder pauschal abzulehnen noch ohne ich nenne es mal eine gewisse "Ordnung" zuzulassen. Dies wurde am Anfang der Flüchtlingskrise versäumt - ein gutes Management der Situation (Heißt von der Erfassung bis zum Plan einer guten Integration) und deswegen gibt es heute vermehrt Ängste und Vorurteile.  Ja ich denke, dass Familiennachzug für die Integration des einzelnen von Vorteil ist. Die Fälle sollten aber tatsächlich gut geprüft werden. (...)

Dr. Martin Schulte-Wissermann
Antwort 20.09.2017 von Martin Schulte-Wissermann PIRATEN

Subsidiärer Schutz bedeutet, dass diese Menschen im Fall einer "Rückführung" mit Folter und Tod bedroht sind. Es ist offenkundig, dass dann momentan auch die Familienangehörigen von Folter und Tod bedroht sind. (...)