Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Armut wollen wir verhindern. Dazu gehört die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und angemessene Löhne. (...)

(...) Hierzu gibt es noch keine abschließenden Beschlüsse, insbesondere steht ein Parteitagsbeschluß aus. Damit fehlt es an einer ausformulierten Position der AfD, allerdings sei angemekt, dass die anderen Pareien seit Jahrzehnten ohne durchgreifendes Ergebnis über dieser Frage brüten. Ich btte um Verständnis, dass die AfD hierzu auch etwas Zeit benötigt. (...)

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)

(...) Wir Freien Demokraten wollen die Glaubwürdigkeit der im europäischen Recht verankerten Nichtbeistandsklausel stärken. Sie soll sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Folgen ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik tragen und somit Haushaltsdisziplin wahren. (...)

(...) Die statistische Erfassung der Arbeitslosigkeit in Deutschland nach festgelegten Kriterien ist wie bereits ausgeführt notwendig, um über einen Zeitraum die Entwicklung der Beschäftigung im Land auswerten zu können. Um aussagekräftige Zahlen zu erheben, wird eine Definition festgelegt, die nicht alle Facetten abdecken kann. (...)

(...) Unabhängig davon muss die Pflege als Beruf besser bezahlt und abgesichert werden. Deshalb haben wir in den letzten Monaten das unsinnige Schulgeld für die Pflegeausbildung abgeschafft, den Mindestlohn auch bei privaten Trägern eingeführt sowie die generalistische Stufenausbildung. In den Krankenhäusern werden erstmals Untergrenzen für Pflegestellen und zusätzlich 13.000 Stellen der medizinischen Behandlungspflege geschaffen. (...)