Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita E. • 01.11.2024
Warum legen Sie nicht den Gesetzesentwurf für die Petition 2-19-15-2129-029422 dem Bundeskabinett vor ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Mitbestimmung

Frage von Felix H. • 25.10.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 18.12.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.

Frage von Willy P. • 21.10.2024
Krankenhausversorgung: Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass wir aber knapp an Betten und Personal sind. Wie passt diese Maßnahme dazu?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 31.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

Die Krankenhausdichte erfordert Reformen. Mit dem KHVVG verbessern wir Qualität und Effizienz, unterstützen mit 50 Mrd. Euro und sichern Tarifrefinanzierungen.

Frage von Sylvia U. • 16.10.2024
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly die Investitionszusage für ein Werk in Rheinland-Pfalz an die Gesetzesänderung, d.h. Preis-Geheimhaltungsklausel als Teil des Medizinforschungsgesetzes, geknüpft?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von David H. • 14.10.2024
Wie kann es sein das in Hanau drei Wirkstoffproduktionsanlagen geschlossen werden, trotz Zusagen wieder mehr Medikamente in Deutschland herzustellen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael R. • 14.10.2024
kostenübernahme durch die Krankenkassen bei schweren Verlauf von Alopecia Areata (Kreisrunden Haarausfall), in meinem Fall totaler Haarverlust. Sehen Sie eine Möglichkeit um eine bedarfsgerechte Behandlung zu bekommen?
Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Mohrmann CDU

Das von Ihnen angesprochene Medikament fällt unter den sogenannte Lifestyle-Paragraph (§34 im SGB 5): Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht – sogenannte Lifestyle Arzneimittel –, dürfen nicht als GKV-Leistung verordnet werden.