Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid R. • 16.07.2022
Wäre es nicht sinnvoll wie ( früher?)in d.Niederlanden, z. B. eine Zehnerkarte für den ÖPNV einzuführen? Eine Fahrkarte von 69€ pro Monat rechnet sich nicht für Leute, die 2x/Mon m.Auto i.d.Stadt fah
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 11.10.2022 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für solche Fahrten, d. h. also seltene Einzelfahrten, bestehen ja zum Teil bereits Möglichkeiten in den Tarifsystemen

Frage von Ulrich O. • 13.07.2022
Sehr geehrter Herr Wissing, trotz Klimakrise und Gaskrise stemmen Sie sich immer noch gegen eine (zeitlich beschränkte) Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen. Weshalb? MfG
Portrait von Volker Wissing
Antwort 21.09.2022 von Volker Wissing parteilos

Wir haben uns stattdessen auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um.

Frage von Dietmar B. • 13.07.2022
im Sept. 2021 haben Sie die Förderg. von priv.Lastenrädern initiiert. Ich habe mir Anf.Januar 2022 ein Lastenrad gekauft u.warte seither auf das zugesicherte Geld. Die NBank vertröstet seither.
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage bezüglich der Förderung von Lastenrädern. 

Frage von Jochen T. • 11.07.2022
Warum bekomme ich meinen Führerschein trotz höchstmöglicher Abstinenzdauer nicht wieder, offenbar reicht es nicht 2 Jahre nüchtern zu beweißen und der Psychologe kann Willkür ausüben?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 11.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alkohol und andere Drogen sind im Straßenverkehr keine Kavaliersdelikte und werden daher zurecht vom Staat streng geahndet und zunehmend gesellschaftlich geächtet.

Frage von Jan-Peter H. • 11.07.2022
Was ist mit den Uhren im öffentlichen Raum? Wann bekommen wir endlich eine weithin sichtbare Uhr an der Gabel HammerSteindamm-Caspar-Voght-Str./Hasselbrook?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 25.07.2022 von Dirk Kienscherf SPD

Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)

Frage von Jochen T. • 11.07.2022
Warum wird in der Verkehrstatistik nicht zwischem dem Konsum von Div.Substanzen unterschieden und alles Pauschal zusammengefasst und wird das mit einer Legalisierung nun geändert?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Auf jeden Fall gilt festzuhalten, dass die stetig steigende Zahl von unter Subtanzeinfluss verursachten Unfällen mir Sorgen bereitet. Hier müssen die gleichen Ansprüche gelten wie bei Alkohol am Steuer