Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.11.2024 von Marco Buschmann FDP
Wir prüfen die Gesetzeslage jedoch fortwährend auf Aktualität und Verbesserungen und arbeiten entsprechend an insoweit notwendigen Anpassungen.
Antwort ausstehend von Cansu Özdemir Die Linke
Antwort 02.09.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP
Ich bitte freundlich um Konkretisierung der Frage, um eine qualifizierte Antwort geben zu können.
Antwort 17.02.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe beraten, welche bspw. auch die Frage der Integration und Regulierung digitaler Technologien zum Gegenstand haben können.
Antwort 10.09.2024 von Petra Pau Die Linke
Im Idealfall sorgt die Ausschussarbeit dafür, dass die Gesetzgebung sowohl technologische Innovation als auch den Schutz von Grundrechten berücksichtigt.