Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana P. • 15.04.2026
Wird dann auch diese Kosten der gkv abgeschafft: Mitversicherung von in der Türkei oder den Staaten des „Westlichen Balkans“ lebenden Familienangehörigen
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Rainer L. • 14.04.2026
Wird bei der Diskussion der Abschaffung "kostenlose Mitversicherung Ehepartner/in" auch über die Gesamtkoten die entstehen diskutiert ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zunächst ist wichtig festzuhalten: Der aktuell diskutierte Gesetzentwurf sieht nach meinem Kenntnisstand kein pauschales Mindestbeitragsmodell für bisher familienversicherte Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner vor.

Frage von Dieter V. • 14.04.2026
Warum sind die Krankenkassen Beträge so hoch
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine Solidargemeinschaft. Ihre Mitglieder zahlen Beiträge nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit, unabhängig vom individuellen Risiko, und erhalten dafür die Gesundheitsleistungen, die sie brauchen. Dieses Prinzip ist ein zentraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems.

Frage von Ben L. • 14.04.2026
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Warum setzt sich die SPD nicht dafür ein, dass die Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge vollständig aus dem Bundeshaushalt über Steuergelder finanziert wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Felix B. • 13.04.2026
Werden die Steuervorschläge für Zucker, Tabak und Spirituosen von der GKV-Kommission übernommen? Der Kanzler hat angekündigt, die Vorschläge der GKV-Kommission umzusetzen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Angesichts der finanziellen Herausforderungen und auf Grundlage der Empfehlungen der "Finanzkommission Gesundheit" werden im Sinne eines ausgewogenen Maßnahmenpakets alle Beteiligten und Leistungsbereiche einen Beitrag leisten müssen.