Antwort 11.01.2022 von Ulrike Bahr SPD
Natürlich bedeutet eine Impfpflicht einen weitreichenden Eingriff in Grundrechte und wird nicht unüberlegt beschlossen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sabine Weiss CDU
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 10.02.2022 von Johannes Arlt SPD
In letzter Konsequenz wäre ein gesetzlicher Rahmen das Einzige, was wir als Abgeordnete (er-)schaffen könnten; allerdings halte ich ein Gesetz, das regelt, wie Corona-Statistiken von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelnen zu erheben sind nicht für sinnvoll.
Antwort 29.12.2021 von Tobias Hans CDU
Die täglichen Fallzahlen und die entsprechende 7-Tage-Inzidenz sowie die Hospitalisierungsrate werden auf den Internetseiten des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und in den sozialen Medien veröffentlicht.
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD