Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD

Welches Verfahren Anwendung findet, wird im sogenannten Screening-Verfahren entschieden, das alle Schutzsuchenden durchlaufen. In dieses Verfahren werden alle Schutzsuchenden überführt, die entweder aus Seenot gerettet werden oder an einer Landgrenze ein Schutzbegehren äußern.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ich sehe angesichts der bislang vorliegenden Expertisen nicht, wie eine solche Variante rechtlich und faktisch möglich sein soll.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 28.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Grundsätzlich gilt heute in der EU das sogenannte Dublin-Verfahren.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 19.06.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Die Beachtung der Menschenrechte ist ein zentrales Anliegen unserer Politik.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Darstellung Asylpolitik in Drittstaaten

Portrait von Hildegard Bentele
Antwort ausstehend von Hildegard Bentele CDU